Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Central Optics GmbH

Artikel 1: Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Internet auf den Webseiten der Central Optics GmbH stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

Das Anklicken des Buttons " Bestellung senden" stellt eine verbindliche Bestellung der Waren dar.

Ein Vertragsschluss kommt erst mit dem Zusenden der Auftragsbestätigung durch die Central Optics GmbH zu Stande. Diese Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail.

Artikel 2: Anwendung und Rechtgültigkeit der AGB

Mit dem Bestellen der Ware akzeptiert der Kunde uneingeschränkt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Central Optics GmbH.

Abweichende Vereinbarungen sind nur Vertragsbestandteil, wenn diese ausdrücklich und schriftlich von der Central Optics GmbH angenommen wurden, unabhängig davon, wann die abweichenden Vertragsbedingungen der Central Optics GmbH angetragen wurden.

Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Für den Fall, dass die Central Optics GmbH auf einzelne Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verzichten, beziehungsweise einzelne Änderungen akzeptieren sollte, gelten die übrigen Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen uneingeschränkt weiter.

Artikel 3: Produkte

Die Central Optics GmbH ermöglicht ihren Kunden über ihre Webseiten Kontaktlinsen, Pflegemittel und Zubehör der führenden Marken zu erwerben.

Die Annahme der Bestellung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung der Central Optics GmbH.

Der Produktkatalog von Central Optics GmbH kann zu jeder Zeit geändert werden.

Artikel 4: Haftung

Die Hersteller allein haften für die Qualität der vertriebenen Produkte.

Die Central Optics GmbH ist für einen Mangel dieser Produkte oder ihrer Verpackung nicht haftbar.

Insbesondere ist die Central Optics GmbH nicht für die Verträglichkeit der gelieferten Produkte verantwortlich.

Die Ware wird in der original Verpackung des jeweiligen Herstellers ungeöffnet dem Kunden zugesandt.

Für falsche Anwendung und Handhabung übernimmt die Central Optics GmbH keine Haftung.

Des Weiteren sind Schadensersatzansprüche, unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen ausgeschlossen, soweit nicht eine grob fahrlässige Pflichtverletzung der Central Optics GmbH oder eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen der Central Optics GmbH vorliegt.

Artikel 4a: Gesundheitshinweis:

Die Augen von Kontaktlinsenträger müssen regelmässig durch einen Kontaktlinsenspezialisten überprüft werden.

Es darf kein Typenwechsel ohne vorherige eingehende Anpassung durch einen Kontaktlinsenspezialisten vorgenommen werden.

Zu Risiken und Nebenwirkungen hat der Besteller die Packungsbeilage zu beachten oder einen Kontaktlinsenspezialisten zu befragen

Artikel 5: Preise

Alle Preise sind stückweise in der Währung Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Maßgebend ist die am Tage der Bestellung angegebene Preisliste.

In jedem Fall entspricht das Rechnungsdatum dem Tag des Versandes.

Da die Produkte starken Preisschwankungen unterliegen, garantiert die Central Optics GmbH immer nur den am Tag der Bestellung angegebenen Preis.

Artikel 6: Lieferung

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden bei der Bestellung auf der Webseite angegebene Lieferadresse.

Der Kunde hat jede Adressänderung dem Unternehmen unverzüglich mitzuteilen.

Unterlässt er dies, so gilt die zuletzt genannte Adresse für Zustellungen.

Mehr Kosten die dadurch entstehen werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

Gleiches gilt bei nicht berechtigter Annahmeverweigerung der Lieferung durch den Kunden.

Artikel 7: Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware auf den Besteller über. Für den Transport und die Übergabe gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Spediteurs, des Frachtführers oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalten.

Dies gilt dann nicht, wenn der Besteller in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt hat.

In diesem Falle geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Central Optics GmbH die bestellte Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.

Artikel 8: Lieferung

Schadenersatzansprüche bei verspäteter oder nicht möglicher Lieferung sind ausgeschlossen.

Artikel 9: Warenannahme

Die Ware ist bei Empfang auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Unversehrtheit zu prüfen.

Reklamationen sind unverzüglich innerhalb von drei Tagen per E-Mail, Telefax oder per Einschreiben bei der Central Optics GmbH anzuzeigen.

Bei festgestellter Falschlieferung wird die Central Optics GmbH entweder die Produkte ersetzen oder den Kaufpreis unter Ausschluss von weiteren Schadensersatzansprüchen, zurückerstatten.

Artikel 10: Datenschutz

Alle Adress- und Bestelldaten werden nur zum Zweck der Vertragserfüllung und um den Kundenzugriff auf diese Daten geben zu können gespeichert.

Im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen verwendet die Central Optics GmbH die erfassten persönlichen Daten ausschließlich für die von ihr zu erbringenden Leistungen.

Eine Weitergabe von persönlichen Daten an Dritte erfolgt nicht.

Falls der Kunde Auskunft, Löschung oder Berichtigung seiner gespeicherten persönlichen Daten wünscht hat er die Central Optics GmbH zu kontaktieren.

Central Optics GmbH
Kittersburger Str.18
D-77694 Kehl

Der Kunde akzeptiert Sonderangebote von der Central Optics GmbH per E-Mail zu erhalten.

Artikel 11: Sprache

Nur die deutsche Ausführung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist maßgebend.

Die Ausführungen in sonstigen Sprachen sind nur zu Dokumentationszwecken mitgeteilt und sind in keinem Fall zur Geltendmachung von Rechten verwendbar.

Artikel 12: Maßgebendes Recht und Gerichtsstand

Der Kaufvertrag unterliegt allein dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Wiener Kaufrechtskonventionen(CiSC).

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Kehl als Sitz der Central Optics GmbH.

Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts dann ist das Landgericht Offenburg Gerichtsstand.

Artikel 13: Schriftform und Salvatorische Klausel

1. Der Vertrag unterliegt der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
Änderungen des Vertrages, auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses unterliegen der Schriftform.

2. Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.
Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

Artikel 14: Widerrufsrecht

Ist der Besteller Verbraucher, so kann er die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Bestellung ohne Angaben von Gründen in Textform durch Rücksendung der Ware widerrufen. Dieses gilt für Rücksendungen in unversehrter, unbeschrifteter zum Wiederverkauf geeigneter Originalverpackung.

Vom Umtausch oder Rückgabe ausgeschlossen sind geöffnete Kontaktlinsenbehälter/Boxen oder Verpackungen, Kosmetische und Effektlinsen.

Sind auch ausgeschlossen Spezialanfertigungen (z.B. torische, multifokale und alle Jahreslinsen), da diese speziell für den Kunden bestellt oder angefertigt wurden.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB) über die Lieferung von Waren, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung, bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB) über die Erbringung von Dienstleistungen jedoch nicht vor Vertragsschluss und allen Fällen auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Die Frist beginnt bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312e Abs.1 Satz 1 BGB), jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren im elektronischen Geschäftsverkehr, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und in beiden Fällen auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Central Optics GmbH
Kittersburger Straße 18
D-77694 Kehl

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf Wertersatz leisten. Bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen kann Ihr Widerruf dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Bei einem Fernabsatzvertrag über die Erbringung einer Dienstleistung gemäß § 312d Abs.1 BGB erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Das vorstehende Widerrufsrecht gilt für Sie nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Artikel 15: Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Central Optics GmbH.